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Ausgewählte Passsagen als Leseprobe:
Leben im Geldüberfluss
 
Der Überfluss an Informationen, Meinungen, Kontakten, Ratschlägen und Unterhaltungsangeboten im weltweiten Netz ist kaum zu fassen und doch gibt es erkennbare Strömungen. Unabhängig von den kommerziellen Kontaktmaschinen, die man soziale Medien nennt, hat sich im Netz eine Szene von Publikationen etabliert, welche die Fehler der Massenmedien für sich ausnutzt und deren Lücken schließt. Man würde gerne von alternativen Medien sprechen, wenn das Wort alternativ nicht so unangenehm kontaminiert wäre.
 
In dieser aufgeweckten und kritischen Szene gibt es einen Konsens über das Verhältnis von Geld und Politik: Die Macht der Finanzwelt ist zu groß geworden, sie hat unsere Staaten im Griff, es regiert uns, auf einen Punkt gebracht, das schiere, nackte, digital verfügbare Geld.
 
Das Versagen in der Umweltpolitik ist ein Ergebnis der Finanzwirtschaft und ihrer Ideologie, die von der realen Wirtschaft und von Politikern Wachstum verlangt. Die Zusammenhänge von Kredit, Schulden, Zinsen, Kalkulation, Gewinn und Wirtschaftswachstum werden in den folgenden Kapiteln als aufeinanderfolgende Kette von Entscheidungen erklärt.
Die Schritte sind teils notwendig, teils fragwürdig und reine Ideologie. Daraus ergibt sich die Forderung nach prozentualem Wachstum der Wirtschaft und das resultiert in einer exponentiellen Steigerung aller positiven, aber auch aller negativen Begleiterscheinungen.
 
Das permanente Wachstum mündet in die Zerstörung von Umwelt und Klima zum Zweck des Geldverdienens. Politiker und Mainstream-Medien vermeiden die komplette Darstellung dieser komplexen Zusammenhänge, wo es um das Klima, die Umwelt, die Märkte, Finanzoasen, Bankenrettungen, Steuerflucht und das Wirtschaftswachstum geht.
Dieses Buch unterscheidet sich in seiner Konsequenz von zahlreichen anderen zum Thema Geld. Es konzentriert sich auf die jetzt bestehende Situation, wo die Geldmenge mehr als dreimal so groß ist wie alle global produzierten Güter und Dienstleistungen eines ganzen Jahres zusammengerechnet.
 
Es geht nicht um herausragende Akteure oder unbekannte Insidergruppen und geheime Verschwörungen. Die Macht des Geldes besteht aus seiner schieren Menge, seiner Vermehrung, seinen Funktionen und Bewertungen, die durch Zahlen und einfache Regeln erfasst werden. Diese Macht des Geldes aber beeinflusst und bedroht unser Leben auf diesem Planeten.
Der Geldüberfluss ist die wichtigste Ursache für das Entarten des Systems. Wie kommt er zustande? Was bewirkt er? Was können wir dagegen tun? Wo steht die Politik? An dieser Stelle müssen auch Namen von Ländern, Parteien und Personen genannt werden: USA, Russland, Deutschland, CDU, SPD, Helmut Kohl, Gerhard Schröder, Martin Schulz, aus aktuellem Anlass auch Andrea Nahles, und sogar Angela Merkel, die sonst von ernsthafter Kritik ausgenommen wird. Sie begann als Umweltministerin und Klimakanzlerin und endet als ungekrönte Königin des deutschen Automobilismus.
 
Leben im Geldüberfluss meint nicht Leben in Reichtum und Wohlstand, sondern Leben in dem Bewusstsein, dass etwas zu tun ist, und es wird klar gezeigt, was gegen die Übermacht der Finanzwirtschaft und deren Ideologie getan werden muss.
Z u r ü c k
Der Autor und die Frau Frings
 
Der Autor ist Diplom-Physiker, hat aber den Beruf eines Physikers nie ausgeübt, sondern sich schon im Studium dem Journalismus zugewandt. Abgesehen von einem Jahr als wissenschaftlicher Journalist in einer Fernsehredaktion des WDR und einem Jahr als Sachverständiger bei einer Reaktor-Kontrollorganisation, hat er das harte Leben eines Selbständigen in der freien Wirtschaft gefunden und bereut es nicht. Er war und ist nicht nur Schreiber, sondern auch Medienkaufmann und gleichzeitig Kritiker von Medien und Ökonomie. Das führt in der heutigen Zeit automatisch hin zur Auseinandersetzung mit Politik.
 
Was hat Kritik mit Physik zu tun? Es ist die Nähe zur Realität. Die Physik fordert das realitätsnahe Denken, die freie Wirtschaft verlangt konkrete Entscheidungen und Einsicht in die Folgen. So entsteht ein unorthodoxer Blick aus der Distanz und genau das ist notwendig, um neue Impulse zu setzen, denn das ist das Ziel. Rob Kenius will etwas bewegen, um so mehr, je schneller sich die Lage der Welt und der Umwelt zuspitzt.
 
Artikel auf Telepolis, KenFM und Rubikon und das Interview auf NeoViso.tv zeigen Resonanz in den progressiven Internet-Medien, doch als Selbständiger verlässt man sich nicht ausschließlich auf andere. Die Webseite kritlit.de bringt umfangreiche Texte, die ständig ergänzt, bearbeitet, teilweise gelöscht und neu gestaltet werden. Darum erscheint kritlit.de auf dem Titel des Buches, es ist die Visitenkarte des Autors.
 
Die kluge Frau Frings, die im Buch ebenfalls zu Wort kommt, könnte genau so gut Brings oder Dingens heißen, sie ist eine Erfindung. Frau Frings ist eine kritische Leserin, die das Recht hat, in die Entstehung des Textes einzugreifen, teils, um das Schlimmste zu verhindern, teils, um weibliche Realitätsnähe einzubringen. Etwaige Ähnlichkeiten zu lebenden Personen sind nicht zufällig, sondern beabsichtigt.
Z u r ü c k
1.02
Polarisation zwischen Arm und Reich
 
An Geld ist kein Mangel, wenigstens für diejenigen, die in der obersten Klasse mitspielen. Und die Zahlen, die Geld beziffern, werden ständig länger. Millionen sind kaum noch interessant, es geht um Milliarden und auch schon um Billionen. Inzwischen haben drei Digital-Firmen einen Aktienwert von mehr als einer Billion Dollar: Apple, Microsoft und Amazon. Google kann im Ranking nicht weit dahinter liegen. In Ziffern sehen drei Billionen so aus:
 
3.000.000.000.000 $
 
Geld ist also genug da. Nur die Verteilung ist extrem. Es gibt einen wahnsinnigen Überschuss an finanziellen Mitteln in Form von Geld, Aktienbesitz und Immobilien in den Händen einer kleinen Schicht. Und die Mehrheit der Bevölkerung hat Probleme wegen der stagnierenden Einkommen, der steigenden Mieten und es gibt wenig Chancen, durch Eigeninitiative die Lage zu verbessern.
 
Die einen haben Probleme, ihren Geldüberfluss vernünftig zu disponieren, die anderen haben das Problem, dass sie wegen finanzieller und gesellschaftlicher Schranken nicht zum Zuge kommen und dass ihre Kinder und Enkel sich nicht voll entfalten können.
 
Der Geldüberfluss ist, grob gesagt, ein Ergebnis der Methode, wie Geld erzeugt und in Verkehr gebracht wird. Zusätzlich gibt es einen Mechanismus, der die Umverteilung von unten nach oben bewirkt. Am unteren Ende der Gesellschaft ist die Gefahr für einen Abstieg in den Billiglohn-Sektor enorm gestiegen und für Konzerne gibt es immer mehr Möglichkeiten, billigste Arbeitskräfte im In- und Ausland anzuheuern.
 
Man kann diesem Vorgang mit dem Begriff Polarisation beschreiben. Unsere Gesellschaft ist polarisiert. Das bedeutet, die beiden Extreme Arm und Reich werden nach Plus und nach Minus hin auseinandergezogen, also zu den Polen hin verstärkt, und das eine Extrem bedingt dabei das andere. Um die Polarisation zu beseitigen, genügt es nicht, an dem einen oder dem anderen Ende ein wenig abzumildern, sondern es muss an beiden Polen sehr viel geschehen. Man muss Armut und Reichtum gleichzeitig bekämpfen und in der Mitte der Gesellschaft die weitere Umverteilung von unten nach oben verhindern.
 
Das haben die Staaten und ihre Politiker seit mehr als zwanzig Jahren versäumt und bis heute haben sie kein Konzept, den Trend umzudrehen. Oder, wenn sie ein Konzept haben, sind sie nicht gewillt oder nicht in der Lage, es durchzusetzen. Dabei gibt es eine Reihe von Maßnahmen, die sofort einsetzbar sind:
 
Eine satte Erbschaftssteuer würde verhindern, dass Vermögen ohne Leistung auf Familienmitglieder übergehen, nur weil sie Verwandte sind. Ein Mindestlohn existiert bereits, sollte aber erhöht und differenziert werden. Es gibt andere, vergleichbare Stellschrauben, zum Beispiel eine Mindestgebühr für Paketsendungen, von der ein fester Betrag an diejenigen geht, die das Paket an die Haustür bringen.
 
Die schlaue Frau Frings hat hier einen Einwand:
Mir scheint, du willst etwas über soziale Gerechtigkeit los werden. Aber die Schüler, die protestieren, reden von Klimawandel und Umweltschutz und richten sich damit direkt an die Politiker.
Antwort: Sie sind nicht die einzigen, die protestieren. Die Gelbwesten in Frankreich kritisieren finanzielle Verhältnisse. Warum die Umweltpolitik stecken geblieben ist, das liegt daran dass die Finanzwirtschaft sich durchgesetzt hat und nicht die Wissenschaft mit ihren Warnungen.
 
Die schlaue Frau Frings will es genauer wissen:
Willst du damit sagen, dass wir von der Wallstreet regiert werden?
Antwort: Nicht ganz. Wie das im Einzelnen funktioniert, wissen wir nicht so genau. Ich bin kein Verschwörungstheoretiker.
Die schlaue Frau Frings wirft ein: Gottseidank, dass du das sagst, ich dachte schon du wärst einer.
Antwort: Nein, Frau Frings, ich glaube nicht, dass irgendwo 'ne Clique sitzt, die alles dirigiert. Ich kritisiere das System. Wir sehen, dass Regierungen einfach die Forderungen der Finanzwelt umsetzen. Warum, das ist erst mal egal, man kann es so sagen, die haben gemeinsam den Bodenkontakt verloren und...
Frau Frings unterbricht mich wieder:
Auch das hat nichts mit dem Klima und mit der Umwelt zu tun.
Antwort: Du hast mich unterbrochen. Die Finanzmacht bestimmt die Richtung der Wirtschaft, sie kurbelt den Konsum an und das produziert den ganzen Müll, dadurch kommt Plastik ins Meer und der CO2-Ausstoß wird nicht gedrosselt, sondern beschleunigt. Das alles geschieht, um mehr Geld zu verdienen und gleichzeitig Kredite zu bedienen.
 
Die schlaue Frau Frings zieht daraus ihre Schlussfolgerung:
Dann müssen die Regierungen eingreifen und die Richtung bestimmen, sonst gehe ich demnächst auch demonstrieren.
Antwort: Sag mir Bescheid, ich geh mit.
Frau Frings bemerkt gnädig:
Schreib erst mal an deinem Buch zu Ende, dann überlege ich mir, ob ich mit dir demonstrieren will.
 
Der Staat ist in der Schlüsselposition, denn er kann Gesetze machen und Steuern erheben, wie viel und von wem er will. Dazu gibt es im Folgenden eine Reihe von konkreten Vorschlägen: Zum Beispiel eine Umsatz-Quellensteuer, welche die internationalen Konzerne bei den Einnahmen im Inland, also an der Geldquelle, packt. Und zusätzlich eine deutliche Reduktion der Sozialabgaben für alle Normalverdiener durch Einführung einer sozialen Quellensteuer.
 
Die soziale Quellensteuer ist eine Steuer, die auf Einnahmen erhoben wird und dann gegen Sozialabgaben verrechnet werden kann. Damit wird gleichzeitig die Produktivität von Maschinen und Robotern in das System integriert. Es darf nicht sein, dass Menschen als Leistungsträger gegenüber Maschinen schlechter abschneiden, nur weil sie Menschen sind und keine Roboter, und als lebendige Menschen ein soziales Umfeld mit Altersversorgung und Gesundheitssystem brauchen. Menschen wollen eine gesunde Umwelt. Maschinen und Roboter brauchen das nicht.
 
Oben müssen mehr Steuern erhoben werden, unten müssen Mindesteinkommen garantiert sein. Und auch im Mittelfeld der Gesellschaft, wo der Konsum eine entscheidende Rolle spielt, soll der Staat stärker eingreifen nach dem Motto:
 
Steuern durch Steuern.
Z u r ü c k
2.04
Geldvermehrung durch Giralgeld
 
Banken verleihen Geld seit etwa 700 Jahren. Wie das funktioniert, weiß jeder oder glaubt es zu wissen. Man geht zur Bank und fragt nach einem Kredit, um ein neues Auto zu kaufen oder eine Eigentumswohnung. Wer genug Einkommen nachweisen kann, bekommt schnell das nötige Geld in die Hand, besonders dann, wenn er kinderlos verheiratet ist mit jemandem, Mann oder Frau, der oder die auch noch Geld verdient, am besten gleich im öffentlichen Dienst, denn da wird keiner rausgeschmissen.
 
Aber halt, nicht so schnell, so einfach ist es nicht! Wir bekommen auf der Bank nämlich kein Geld in die Hand, sondern eine Gutschrift auf ein Konto genau bei dieser Bank. Von dem Konto können wir eine Überweisung an die Firma tätigen, die das Auto liefert oder die Wohnung verkauft oder das Haus baut. Gleichzeitig verpflichten wir uns in einem Kreditvertrag, das Geld plus Zinsen in Raten zurückzuzahlen.
 
Was macht die Bank also? Die Bank gibt uns eine Gutschrift und weist uns gleichzeitig eine Schuld zu.
 
Die Gutschrift geht zu Lasten der Bank, sie verpflichtet sich, Geld, das auf dem Konto gebucht ist, dann auszuzahlen, wenn es verlangt wird. Die Schuld dagegen ist ein Bilanzposten zu Gunsten der Bank. Notfalls kann sie sich durch Pfändung das Auto holen und auch an unseren Lohn oder unser Gehalt kommen oder sogar das Haus versteigern lassen. Die Bilanz der Bank ist buchungstechnisch ausgeglichen. Sie verdient an den Zinsen.
 
Die meisten denken, dass eine Bank dabei Geld verleiht, das sie besitzt, oder das andere Kunden als Sparer eingelegt haben. So wird es wohl auch anfangs gewesen sein. Aber Banken haben sehr viele Kunden, viele, die nicht nur Autos kaufen, sondern eine Firma gründen oder ein Haus bauen. Trotzdem sagen Banken fast nie nein, wenn der Kunde eine Sicherheit bieten kann oder ein festes Einkommen hat. Die Bank ist besonders dann interessiert, wenn das Geld zum Kauf einer Immobilie eingesetzt wird, auf die sie eine Hypothek legen kann.
 
Was aber, wenn das Geldvermögen einer Bank durch Kreditvergabe zu Ende geht? Dann kann sie versuchen, mehr Sparer anzulocken. So hat es früher funktioniert. Doch wenn es in der Kreditabteilung der Bank richtig gut läuft, wird mehr Kredit verlangt, als Geld in der Bank greifbar ist. Viel mehr. Und wenn eine Bank nein sagt, gehen die Kunden zur nächsten.
 
Wer die Giralgeldschöpfung erfunden hat, lässt sich nicht mehr feststellen, auch nicht, wann es geschah, weil der Anfang dieses Geschäftes mit Sicherheit im Dunkeln liegt und ohne genaue Nachprüfung der Bankgeschäfte auch nicht von außen zu erkennen ist. Wer war der erste Eigentümer? Wer war der erste Dieb? Wer der erste Geldverleiher?
 
Nehmen wir an, die (fiktive) Cleverbank CB hatte als erste diese Idee der Giralgeldschöpfung. Unter den Angestellten dort hatte jemand einen guten Instinkt für Statistik und Wahrscheinlichkeit. Er oder sie dachte sich, wenn die Bank tausend Kredite vergibt über zehn Millionen, muss sie nicht damit rechnen, dass plötzlich die Konten aller 1000 Kreditnehmer gleichzeitig leer geputzt werden, dass sie also zehn Millionen in kurzer Zeit bar auszahlen müsste. Das wird nach der statistischen Wahrscheinlichkeit nicht eintreten.
 
Außerdem wird der Bauherr Großhaus, dem die Cleverbank einen Kredit über eine halbe Million für ein Haus mit zwei Eigentumswohnungen bewilligt hat, vielleicht zwanzigtausend an den Dachdeckermeister Giebelwind überweisen, der ebenfalls bei der CB ein Konto hat. Die CB braucht dann gar kein Geld, um dieses Geschäft zu tätigen, sie bucht den Betrag nur von einem Konto auf das andere.
 
Wir nehmen jetzt an, die Cleverbank sei am Ende ihrer Geldreserven einschließlich der Kundeneinlagen angelangt. Ein seriöser Beamter und seine Ehefrau, ebenfalls im Öffentlichen Dienst, wollen ein Haus bauen und benötigen noch hunderttausend Euro. Die CB gibt den Kredit, das heißt, sie macht eine Gutschrift für das Ehepaar und verbucht die Schuld auf der Habenseite der Bank. Die Bilanz stimmt. Keiner draußen hat was gemerkt. Niemand weiß, dass die Bank alles Geld, das sie besitzt, schon längst verliehen hatte.
 
Die Bank verleiht damit Geld, das sie gar nicht besitzt und, was noch erstaunlicher ist, Geld, das es bisher gar nicht gegeben hat! Sie hat Geld aus dem Nichts erschaffen.
Z u r ü c k
2.11
Freiheit des Geldes und ihre Grenzen
 
Die Geldflut mit ihrem riesigen Überschuss ist erst einmal für die Großgeldbesitzer erfreulich, weil sie das Geld ja haben und damit machen können, was sie wollen. An zweiter Stelle profitieren davon die Disponenten, Manager und leitenden Angestellten, weil sie über Provisionen und Bonus-Zahlungen direkt an der Vermögenssteigerung beteiligt sind. Die große Geldmenge hat aber gewaltige Nachteile in allen Bereichen, die nicht an der Geldflut teilhaben. Das trifft Mensch und Natur.
 
Das Problem entsteht, erst einmal abstrakt betrachtet, dadurch, dass eine Sache, namentlich das Geld, die auf der einen Seite in Überfluss vorhanden ist und ständig mehr wird, auf der anderen Seite einen sehr hohen Wert behält und auf der ganzen Welt alles Mögliche in Bewegung setzen kann: Bagger und Containerschiffe, Atomkraftwerke und Windräder, Produktionsverlagerungen, Waffenexporte, Privatisierungen, feindliche Firmenübernahmen, Korruption und Beeinflussung von Wahlen.
 
Geld ist attraktiv, denn es ist knapp, bei der Mehrheit der Bevölkerung, in den meisten Staaten und in weitesten Regionen der Erde, wo es keine Zusammenballung von Finanzmacht gibt. Dieser realen Welt mit normalen Finanzen steht ein Sektor gegenüber, der fast unbegrenzt über Geld verfügen kann, das andere dringend benötigen oder zu benötigen glauben.
 
Dadurch entsteht Macht für diejenigen, die über viel oder unbegrenztes Geld verfügen. Macht über Menschen, die je nach Region für wenig Geld, sehr wenig Geld oder umsonst arbeiten.
 
Es entsteht Macht in Form von Kaufkraft, um jede wertvolle Ware oder Ressource eines Landes nach Gutdünken aufzukaufen oder auszubeuten.
 
Es bedeutet Macht über Energieerzeugung und Energievorräte.
 
Es bedeutet auch Macht über die Landverteilung, über Grundstücke und Häuser, über Agrarflächen und Felder.
 
Das große Geld hat Macht über die Wissenschaft, was sich besonders in Pharmazie und Medizin bemerkbar macht und die Erhaltung der Gesundheit verteuert.
 
Dabei muss man im Auge behalten, dass das Geld selbst keine endliche Ressource ist. Geld ist nur eine Zahl, die in vielen, auch privaten Institutionen auf der ganze Welt einfach vergrößert werden kann und ständig vergrößert wird. Man muss wissen, dass der Geldüberfluss nur von einer kleinen Gruppe der Besitzer und Disponenten kontrolliert wird, nach eigenem Ermessen. Man sollte nicht vergessen, dass diese Akteure, wenigstens in der sogenannten freien westlichen Welt, nicht mehr von Staaten und Regierungen kontrolliert werden.
 
Freiheit ist heute in erster Linie die Freiheit der Geldvermehrung, der Verschiebung und Verwendung von Geld zu beliebigen Zwecken. Und Globalisierung ist von Anfang an die Möglichkeit von globalen Geldtransaktionen in Millisekunden um den ganzen Globus. Weil diese Freiheit so unendlich groß ist, brauchen wir keinen weiteren Liberalismus mehr und auch keine liberalen Parteien. Selbst das Wort liberale Demokratie hat einen üblen Beigeschmack bekommen.
 
Wenn man das alles bedenkt, kann einem schon mal die Luft weg bleiben. Und nach kurzem Durchatmen kommt hoffentlich die Erkenntnis: Geld ist wegen der riesigen vorhandenen Menge sehr viel weniger wert, als es scheint. Geld wird immer weniger wert, je mehr es wird.
 
Geld ist weniger wert als das Meer.
Geld ist weniger wert als die Luft.
Es ist weniger wert als Energie.
 
Geld ist es nicht wert, die Luft zu verpesten.
Geld ist es nicht wert, das Meer mit Plastik zu verseuchen.
Geld ist es nicht wert, Energie zu verschwenden und bei der Energiegewinnung das Meer, das Eis und die Luft auf Jahrhunderte hinaus zu erwärmen, bis Jakarta, Bangladesch, Venedig und Holland im Meer versinken.
Z u r ü c k
3.02
Investieren, regieren, kassieren
 
Das mit der Andrea Nahles geht auch der schlauen Frau Frings, die alles hier mitliest, zu Herzen. Sie meint dazu:
Man hat der Andrea Nahles übel mitgespielt. Ich habe nichts gegen ein wenig Provinzialität, auch Konrad Adenauer war provinziell, er ist bis zuletzt der rheinische Rosenzüchter geblieben.
 
Antwort: Noch provinzieller war der Franz Josef Strauß.
Die schlaue Frau Frings meint:
Das hättest du dir sparen können. Strauß war ein verhinderter Diktator. Das hat Günter Wallraff gesagt. Außerdem hat er sich mit Politik bereichert.
Antwort: Das ist naheliegend, wenn Politiker die Interessen der Wirtschaft vertreten, brauchen sie nur die Hand aufzuhalten.
 
Die schlaue Frau Frings sieht ein anderes Problem:
Egal, aus welcher Partei sie kommen, an der Regierung vertreten die Politiker die Interessen der Wirtschaft und der Finanzen. Sie wurden aber gewählt, um das Wohl der Wähler im Auge zu behalten. Da ist doch ein Widerspruch!
Antwort: Dieser Widerspruch steckt im System.
Frau Frings:
Das sagt mir nichts. Du willst dich nur raus reden.
Antwort: Nein, Frau Frings, der Widerspruch liegt in der Bewertung von Geld. Es ist im Überfluss vorhanden, aber es wird so verteilt, dass es für die meisten Leute knapp bleibt und deshalb sehr wertvoll erscheint.
 
Die schlaue Frau Frings hat dazu einen psychologisch perfekten Gedanken. Sie sagt:
Die Politiker gehören, wenn sie an die Regierung kommen, zu denen, die mit Geld so umgehen können wie Milliardärinnen. Und das tun sie dann auch. Sie wechseln die Seite.
Antwort: keine.
Es ist die Erkenntnis des Tages.
 
Das Wirtschaftswachstum ist beliebt in der Finanzwelt, in der Wirtschaft und bei den Politikern. Es wird vom Geldüberfluss angekurbelt, verbunden mit der Forderung nach Rendite. Das ist schon ein Widerspruch: Was in solchem Überfluss vorhanden ist wie das große Geld, kann nicht so wertvoll sein, dass sein Besitz und sein Einsatz, ohne eigene Leistung, einen Gewinn abwirft.
 
Dieser Gewinn ist inzwischen auf dem Finanzmarkt höher als in der realen Wirtschaft, höher als der Gewinn eines florierenden Handwerkbetriebes oder einer gut laufenden Buchhandlung. Wenn das Spiel mit Geld mehr bringt, als engagierte mittelständische Geschäfte, dann bedeutet das: Geld und sein Besitz werden im Vergleich zur menschlichen Leistung zu hoch gehandelt.
 
Dass diese falsche Bewertung von Geldbesitz und Finanzwesen unter den politischen Parteien am meisten von den Christdemokraten verfochten wird, ist ebenfalls ein Widerspruch. In den Köpfen der Wählerinnen und Wähler besteht der Glaube, die Christdemokraten würden den Mittelstand, wenn nicht, sogar christliche Werte vertreten. Dabei vertreten sie am meisten die Geldbesitzer und zwar um so mehr, je mehr Geld diese besitzen.
 
Der finanztechnische Vorgang, der Wirtschaftswachstum bewirken soll, wird Investition genannt und der Begriff Investition wird von fast allen Ökonomen und Politikern als Positivum angesehen. Aber Investitionen sind für das Geld in Überfluss eine Zwangsläufigkeit wie die Abwärme bei der Energie-Gewinnung.
 
Investitionen können negative Folgen haben, wenn sie Arbeitsplätze beseitigen oder Betriebe in andere Länder verlagern oder Wohnungen für normale Menschen unerschwinglich machen. Das Geld akkumuliert durch die gesetzten Bedingungen und wird dann investiert mit der Forderung nach Rendite, aber dieser Vorgang stößt an seine Grenzen in der Realität des Lebens.
 
Die allerschlechteste Investition ist übrigens, wenn Staaten in Rüstung investieren.
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Das Postulat, dass Wirtschaftswachstum, gemessen in Geld, das oberste Ziel sei, hat Einzug in die Politik gehalten, sogar in die Umweltpolitik. Die Prämisse der wirtschaftlichen Verträglichkeit hat alle Gedanken über den Schutz der Umwelt verwässert und verdreht. Man sucht nach Lösungen für Umweltprobleme unter der falschen Nebenbedingung, dass die Wirtschaft und ihr Wachstum, gemessen in Geld, nicht kleiner, sondern größer werden.
 
Die Grüne Partei in Deutschland hat sich dieser Bewegung seit zwanzig Jahren angeschlossen. Ob der immense Aufschwung in der Wählergunst bei der Europawahl 2019, diesen verhängnisvollen Trend stoppen kann, ist noch nicht entschieden. Herausgekommen ist dabei bis jetzt ein Umweltbewusstsein als Luxusartikel für eine gehobene Bürgerschicht, verbunden mit dem Konsum von biologischen Leckereien, Weinen und exotischen Nüssen.
 
Im Jahre 1973 war das mit dem Bewusstsein von Umwelt und Energie völlig anders. Da wurde Europa von den arabischen Öllieferanten aus politischen Gründen gezwungen, Öl einzusparen; die sogenannte Ölkrise. In den Niederlanden und in Deutschland gab es autofreie Sonntage. Damals wurde das Einsparen von Öl und Energie tief in das Bewusstsein eingeprägt, aber langsam ist es wieder verdrängt worden.
 
Anfang der 1970er Jahre wurde folgende von Wissenschaftlern, namentlich von Physikern, verbreitete These publik: Die sauberste Energie ist die, welche gar nicht erst erzeugt, sondern eingespart wird.
 
Und eine zweite Erkenntnis zum Energiesparen kam hinzu: Das Potential zum Energiesparen ist groß und der finanzielle Aufwand ist gering. Im Gegenteil, man kann sogar gleichzeitig Geld und Energie einsparen, zum Beispiel dadurch, dass man nicht mit dem Auto zum sonntäglichen Kirchgang oder zum Spaziergang fährt. Noch mehr kann man einsparen, wenn man nicht mit dem Auto zum Einkaufen fährt, weil man dann weniger Ramsch kauft, den man einfach in den Kofferraum wirft.
 
Durch erzwungene Sparmaßnahmen wurde 1973 das Denken vieler Menschen in die richtige Richtung gelenkt: Wie kann ich in meinem eigenen Bereich Energie, Benzin, Heizöl und Strom sparen? Damals war den Bürgern auch bewusst, dass all diese Energieformen miteinander zusammenhängen, dass Energie gleich Strom, Wärme und Öl ist und auch direkt mit Autofahren, Geschwindigkeit und Beschleunigung zusammen hängt. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen wurde damals in fast allen europäischen Ländern eingeführt.
 
Energie sparen wäre auch heute noch die Maßnahme, die der Umwelt und dem Klima am meisten nutzt. Energie Einsparen schadet niemandem außer denen, die eine permanente Steigerung von allem anstreben.
Z u r ü c k
4.01
Populisten reden von Steuersenkungen
 
Dass die Regierung in Berlin unter dem Einfluss der Finanzwelt und deren Lobbyisten agiert, ist jedem, der sich ein wenig damit beschäftigt, seit Jahren offensichtlich. Dieser Einfluss ist viel stärker als der Einfluss von Bürgern über Wahlen, die nur alle vier Jahre stattfinden. Das Parlament ist im Wesentlichen dazu verurteilt, finanzielle Entscheidungen durchzuwinken.
 
Die neoliberale Ideologie, die behauptet, dass der Finanzmarkt sich, im Interesse aller, selber regelt, ist längst widerlegt. Der Staat müsste eingreifen, auch wenn das jetzt nicht so leicht möglich ist; denn seine Einflussnahme auf die Ökonomie wurde seit den 1970er Jahren systematisch zurück gedreht.
 
Diese Entwicklung ging bekanntlich von den USA und Großbritannien aus und wurde bei uns übernommen, ohne dass dies in der Öffentlichkeit von den Parteien diskutiert worden ist. So funktioniert Ideologie, sie setzt sich durch mit ständigen Wiederholungen von Behauptungen, bis die Parolen überall nachgebetet werden.
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Der einfache Grundgedanke ist: Der Staat kann Steuern erheben, von wem und wie viel er will.
 
Gegen Auswüchse wie den Hochfrequenzhandel und ganz allgemein gegen den Trend der immer komplizierteren Geschäfte im Finanzbereich mit Derivaten hilft mit Sicherheit eine Transaktionssteuer. Die Finanzgeschäfte sind zum Teil nur deshalb so lukrativ, weil auf Umsätze an der Börse keine Abgaben fällig sind. Eine Transaktionssteuer greift direkt ins System ein: Jede finanzielle Transaktion wird mit einer Abgabe belastet, egal wozu und wie oft sie getätigt wird.
 
Es genügt da eine Steuer im Bereich von weniger als einem Prozent. Wichtig ist, dass sie überregional, am besten gleich in der gesamten EU, eingeführt wird. Nationale Lösungen nützen nichts. Die weltweite Einführung einer Transaktionssteuer wäre ideal, wird aber zunächst Illusion bleiben, weil kleine Staaten mit florierender Börse wie Singapur wohl kaum mitmachen. Auch London wird schwer zu bewegen sein, seine Position als begünstigter Finanzplatz aufzugeben. Die USA bestehen prinzipiell auf ihrer egoistischen Politik in allen Bereichen und lehnen fast alle weltweiten Übereinkünfte ab.
 
Als Gegenmaßnahme gegen das Bilden von Steuer-Oasen und begünstigten Zonen könnten die Länder, die sich gemeinsam zu einer Transaktionssteuer entschlossen haben, alle Überweisungen in die Länder und Börsenplätze, die sich nicht beteiligen und alle Gelder, die in umgekehrter Richtung zurückfließen, mit einer Zwischengebühr in Höhe der Transaktionssteuer belasten.
 
Wer öffentlich solche Vorschläge macht, kriegt sofort zu hören: Um Himmels willen keine Devisenkontrolle! Doch warum nicht? Weil der Finanzsektor das nicht will? Weil das seine obskure Macht beschneidet? Aber das ist doch liberaler Unsinn! Finanzkontrollen sind schon jetzt überall vorhanden. Banken registrieren jede Überweisung, sie wissen genau, wie das Geld im einzelnen fließt, sie wollen nur nicht, dass der Staat es erfährt. Wenn wir der Staat sind, wollen wir es auch wissen, weil wir Steuern von den Spekulanten kassieren möchten. Man muss sich das Geld da holen, wo es ist.
 
Der Schlüssel zur Kontrolle der Finanzwelt sind Steuern. Davon reden Politiker nicht gerne, weil das Wort Steuern durch wirtschaftsliberale Propaganda ein Unwort in der Öffentlichkeit geworden ist. Die meisten Politiker sind Populisten, sie reden in der Öffentlichkeit von dem, was die Leute hören wollen, oder, was sie denken, dass die Leute es hören wollten, und vor laufenden Fernsehkameras ist eins der schönsten Wörter: Steuersenkungen (immer im Plural, das kommt an).
 
Bei diesen Steuersenkungen werden dann ganz heimlich die Steuern für die breite Masse der Bevölkerung doch erhöht. Wenn nicht, erhöht sich das Steueraufkommen sowieso durch das Wachstum von Wirtschaft, Einkommen und Konsum (kalte Progression). Das ist übrigens einer der Gründe, weshalb Politiker sich für jede Form von Wachstum stark machen; die Steuereinnahmen erhöhen sich mit, ohne dass davon geredet wird. Die öffentliche Diskussion über Steuern und Abgaben ist durch Populismus verzerrt und durch Ideologie verkrampft.
 
Politiker reden gerne davon, wie sie Geld ausgeben und zu Gunsten ihrer Zielgruppen verteilen wollen. Dass Steuern dazu die Voraussetzung sind und die Form ihrer Erhebung wesentlich zur Gerechtigkeit beiträgt, wird totgeschwiegen, sowohl von Rechten wie von Linken. Der Welt-Ökonom Thomas Piketty schreibt dazu:
 
Die Frage nach der Steuer ist nicht bloß eine technische, sondern eine eminent philosophische und politische Frage, vielleicht die wichtigste politische Frage überhaupt. Ohne Steuern kann es keine gemeinsame Zukunft und keine Möglichkeit kollektiven Handelns geben.
 
Thomas Piketty, Das Kapital im 21. Jahrhundert, Kap. 14, deutsche Ausgabe, S 662
 
Thomas Piketty ist Wissenschaftler und er sagt das, was viele Politiker ebenfalls wissen, aber verschweigen. Auch das Verschweigen von Tatsachen kann eine Form der Lüge sein.
Eine große Steuerlüge, im Sinne von Verschleierung, besteht darin, dass der Sozialstaat von Sozialabgaben bestritten wird, die ausschließlich die arbeitende Bevölkerung belasten und die nicht einmal Steuern genannt werden. Die soziale Last des Staates ist außerdem so verteilt, dass die höheren, die großen und die leicht erzielten Spitzen-Einkommen von der Last sozialer Abgaben völlig frei sind.
 
Das ist Liberalismus.
 
Steuern sollen nicht nur Geld in die Kasse des Staates bringen, sondern die Gesellschaft lenken und steuern, worauf das deutsche Wort Steuern deutlich genug hinweist. Gerechte Steuern sollen mehr Gerechtigkeit als Ungerechtigkeit erzeugen.
 
Frau Angela Merkel hatte bei ihrem ersten Amtsantritt eine radikale Steuerreform versprochen und hat bis in ihre vierte Amtszeit das Versprechen nicht eingelöst. Deshalb ist Friedrich Merz damals zum Feind übergelaufen.
 
Die Finanzwelt erfreut sich am exponentiellen Wachstum der Gewinne, Provisionen und Bonus-Zahlungen. Sie bewertet die wirtschaftliche Entwicklung mit Geld als einzigem Maßstab. Und Geld ist eine Zahl. Zahlen kann jeder Depp ins Unendliche fortsetzen und sich daran berauschen. Aber die Schäden des Wachstums wachsen ebenfalls exponentiell: Abfall, Ressourcenverbrauch, Umweltbelastung, Klimaschäden. Neu auf der Liste der Folgen des finanziellen Wachstums sind das Insektensterben als Folge der giftigen, intensiven Landwirtschaft und der Hitzesommer, der den Klimawandel für alle deutlich gemacht hat.
 
Ein ganz banaler Schritt in die umweltgerechte Zukunft, ist eine hohe Steuer auf Kerosin. Spitzenpolitiker fliegen zum Klimagipfel und jetten zurück mit Absichtserklärungen und Terminen im Gepäck, aber eine weltweite Steuer auf Kerosin haben sie nicht zustande gebracht. Da wäre es fürs Klima günstiger, sie würden zu Hause bleiben.
 
Je höher die Entscheider und ihre Gedankenlieferanten abgehoben haben und je länger Politiker an der Macht sind, desto weniger erkennen sie den Boden der Tatsachen, auf dem das Gras verdorrt und die Insekten verschwinden.
 
Man sagt, die Steuereinnahmen sprudeln. Aber die sprudelnden Steuern steuern nicht die Entwicklung. Der Staat lässt es so laufen, wie es läuft, er kassiert mit und dabei hat er die Kontrolle über Klimaziele verloren, die man sich selber gesetzt hat.
Z u r ü c k
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