Der Artikel ist in ähnlicher Form auch auf Telepolis erschienen.
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Ein Ergebnis vorweg:
  ... Begünstigt werden Firmen, die zahlreiche normal Beschäftigte haben und diese gut bezahlen. Umgekehrt werden solche Unternehmen zur Kasse gebeten, die billig importieren, Arbeit ins Ausland verlagern, Niedriglöhne zahlen oder ihre Betriebe so einrichten, dass nur Maschinen und Roboter Arbeit leisten...  
Die Macht der Staaten über den Finanzsektor schwindet. Neben viel zu großzügigen Kontroll-Gesetzen für Banken, Börsen und Fonds und der enormen Verschuldung der Staaten ist ein Hauptgrund dafür die falsche Erhebung von Steuern.
  Die Staaten haben es sich zu einfach gemacht, indem sie Steuern hauptsächlich von denen nehmen, deren Einkommen sie leicht ermitteln können und auf deren Geld sie einen bequemen Zugriff haben. Das Ergebnis ist, dass die durchschnittlichen Einkommen der abhängig Beschäftigten doppelt und dreifach belastet werden.   1. Durch Lohn- und Einkommensteuer 2. Durch Mehrwertsteuer auf das Geldausgeben 3. Mit Sozialabgaben von ca. 40%, die man aber nicht Steuer nennt, und die von zwei Seiten je zur Hälfte abgeführt bzw. einbehalten werden.
Alle Sozialabgaben werden von der Wirtschaft aufgebracht. Sie werden am Lohn oder Gehalt bemessen und verteuern enorm die regulären Zahlungen an die Beschäftigten. Dass die Hälfte der Sozialabgaben auf den Lohn- und Gehaltsabrechnungen im Bruttolohn erscheint, aber dann gleich einbehalten wird, ist ein optischer Trick.
Der Mensch als ZielgruppeDadurch entsteht in der wirtschaftlichen Entwicklung ein unsozialer Trend, der durch die künstliche Intelligenz jetzt noch einmal verstärkt wird:
  Der Mensch wird durch Maschinen aus der Arbeit, der Wirtschaft und sogar aus der Verwaltung verdrängt. Er wird zur Last für die Wirtschaft und den Staat. Trotzdem bleibt der Mensch noch Zielgruppe für Konsum, für Werbung und für die Medien.   Diese technische Entwicklung unterdrückt die körperkliche Anlage aller Menschen zur Aktivität, die geistige Anlage zur Kreativität und das natürliche soziale Bestreben, für die eigene Lage, die der Kinder und die der eigenen Familie im positiven Sinne verantwortlich zu sein.     Der Fehler in diesem Finanzierungssystem besteht darin, dass der Sozialetat des Staates fast ausschließlich durch die Sozialabgaben auf Löhne und Gehälter (bis zu einer bestimmten Höhe) bestritten wird. Nicht einmal die Honorare von Ärzten, die ja überwiegend vom Sozialstaat leben, leisten dazu einen Beitrag.
  Der Sozialstaat kann prinzipiell nur durch die Wirtschaft als Ganzes finanziert werden. Es ist sehr unsinnig, dass die Gelder, die das ermöglichen, ausschließlich von Löhnen und Gehältern im unteren und mittleren Bereich abgezweigt werden. Alle anderen Zuwendungen, auch an das Personal, also Provisionen, Bonus-Zahlungen, Firmenwagen, luxuriöse Reisen und Konferenzen werden davon nicht erfasst.   Schließlich wird die Leistung von Maschinen genutzt, um Konsumgüter zu produzieren. Maschinen zahlen keine Sozialabgaben. Dass aber Rentner, Pensionäre, Studierende und die Schwächsten im Staat überhaupt konsumieren können, das garantiert nur der Sozialstaat.
Um soziale Gerechtigkeit zu verwirklichen, muss das System der Steuern und Sozialabgaben geändert werden. Das ist erstaunlich leicht möglich, durch die Einführung einer Sozialen Quellensteuer. Sie ist etwas ähnlich der Mehrwertsteuer.
Für eine neo-soziale Wirtschaft |
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Mit ein paar mathematisch korrekten, aber einfachen Überlegungen zum Steuerrecht, ergibt sich ein System der Sozialen Quellensteuer mit erstaunlichen Eigenschaften:
Das Ergebnis ist eine neo-soziale Wirtschaft    
Übersicht und Zugriff auf die Abschnitte
1 Die Grundidee der Sozialen Quellensteuer 2 Warum Quellensteuer? 3 Das Konstrukt der Sozialabgaben 4 Sozialabgaben sind Quellensteuer 5 Gerechtigkeit beim Kassieren 6 Sozial-Phobie und Flucht 7 Das muss sich ändern! 8 Zwei Komponenten gekoppelt 9 Systemänderung durch Rechentrick 10 Auswirkung auf Firmen und Beschäftigte 11 Mensch, Maschine und Roboter 12 Selbständige und Scheinselbständige 13 Verlierer sind die Steuer-Optimierer 14 Die neo-soziale Wirtschaft 15 Realisierung und Erfolg 16 Sanfter Weg in die neo-soziale Welt 17 Zahlenbeispiele: Berechnung und Verrechnung der Sozialen Quellensteuer SQ 18 Kommentar: Das Modell und seine Konsequenzen 19 Geldverschiebung in den sozialen Bereich 20 Fußnote: Was ist zu kompliziert? Die Grundidee der Sozialen Quellensteuer
Die Soziale Quellensteuer wird wie die Mehrwertsteuer und zusätzlich zu dieser bei der Bezahlung jeglicher Waren, Dienstleistungen oder Gebühren erhoben. Die Soziale Quellensteuer wird gegen Vorsteuern der gleichen Art, aber auch mit den gezahlten Sozialabgaben verrechnet.
  Die Höhe dieser Quellensteuer, im Bereich von 1% bis 12%, und die Höhe der Sozialabgaben, die dann gesenkt werden, sind zwei bewegliche Parameter, mit denen das System sanft eingeführt wird. Das Aufkommen beider Komponenten muss in der Summe den Bedarf des Sozialstaates decken. Warum Quellensteuer?
Viele reden von Sozialer Gerechtigkeit. Sie meinen damit in der Regel Geldverteilung an berechtigte Empfänger. Man streitet sich um Ausgaben für Gesundheit, Renten, Bildung, Kitaplätze, Polizei, Straßen und Rüstung; die Asymetrie bei der Erhebung von Steuern wird nicht beseitigt.
Wer heute Steuern noch effizient kassieren will, muss die Einnahmen besteuern, nicht nur die "Einkommen" (nach der Steuererklärung). Solche Steuern nennt man Quellensteuern. Sie sind einfach zu berechnen und haben keine Schlupflöcher, es sei denn Steuerbetrug.
  Mit einer Sozialen Quellensteuer und den etwa halbierten Sozialabgaben ist es dann möglich, den Sozialstaat von der Geldquelle aus gut zu finanzieren und gleichzeitig die freie Wirtschaft, die menschliche Leistung und die soziale Verantwortung in ein angemessenes Verhältnis zu setzen. Das bedeutet Gerechtigkeit, verwirklicht in Zahlen. Der Versuch, durch ständiges Erhöhen der Sozialausgaben Gerechtigkeit herzustellen, wird ewig scheitern, wenn nicht die Ungerechtigkeiten auf der Seite der Einnahmen beseitigt werden. Das Konstrukt der Sozialabgaben
Der Begriff Soziale Quellensteuer ist neu, obwohl es längst eine Soziale Quellensteuer gibt, nur diese Abgabe wird nicht Steuer genannt. Es handelt sich um die obligatorischen Sozialabgaben. In Deutschland werden sie prinzipiell zur Hälfte von Arbeitnehmern und zur Hälfte von Arbeitgebern erhoben.
Sozialabgaben sind Quellensteuer
Eine Steuer, die noch vor der Steuer-Erklärung direkt vom Einkommen abgezweigt wird, nennt man Quellensteuer; denn sie wird an der Quelle des Geldes erhoben. Die Sozialabgaben sind also eine an soziale Zwecke gebundene Quellensteuer, man könnte sagen, eine Soziale Quellensteuer; doch diesen Begriff verwenden wir für etwas anderes. Wir bleiben bei der Bezeichnung Sozialabgaben.
  Die hohe Besteuerung von Beschäftigungsverhältnissen beinhaltet das Postulat, dass alle sozialen Leistungen des Staates nur aus dieser Quelle finanziert werden sollen. Das Ergebnis ist eine sozial unverträgliche Ökonomie, die normale Beschäftigungsverhältnisse wie die Pest meidet.   Besonders merkwürdig ist die Obergrenze, oberhalb der keine Krankenversicherung mehr zu zahlen ist und der Versicherungsbeitrag prozentual geringer wird. Das hängt vielleicht damit zusammen, dass diejenigen, die Gesetze machen, sich oberhalb dieser Bemessungsgrenze bewegen. Weitere Ausnahmen gibt es an der Untergrenze, z.B. bei den 400-Euro-Jobs. Gerechtigkeit beim KassierenBei der beliebten Fordrung nach Sozialer Gerechtigkeit richten Parteien, Regierungen und Parlamente ihr Augenmerk bisher nur auf die Höhe und Verteilung der Gelder. Hier geht es darum, wie und wo und von wem eine Abgabe für die Sozialleistungen des Staates erhoben wird. Sozial-Phobie und Flucht
Das Konstrukt der Sozialabgaben verleitet die Wirtschaft zu den bekannten Trixereien: Subunternehmer, Scheinselbständigkeit, Werksverträge, Verlagerung in Billiglohnländer.
Soziale Selbstgerechtigkeit:
Je mehr einer verdient desto gerechter findet er das. Für diesen Spruch besteht kein Anspruch auf Urheberrecht.   Das muss sich ändern!
Leistung muss sich für alle lohnen, für alle, die an der Leistung der Wirtschaft beteiligt sind und nicht nur für diejenigen, die an der Gewinnabschöpfung und Gewinnverteilung beteiligt sind. Dazu dient das Konzept einer Sozialen Quellensteuer auf alle Einkünfte.
  Die Soziale Quellensteuer soll nicht die Einnahmen der Sozialkassen erhöhen, sondern die Last auf alle verteilen, die etwas davon haben, dass wir in einem Sozialstaat leben. Und das sind alle, die hier ein Einkommen erwirtschaften, nicht nur die Lohn- und Gehaltsempfänger im mittleren Bereich. | ||
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Zwei Komponenten gekoppelt
Um die soziale Ungerechtgkeit zu beheben, nutzt das System der Sozialen Quellensteuer zwei Komponenten. Die erste Komponente, die Sozialabgaben, wird erweitert auf alle Einkünfte aus Arbeit und Beschäftigung, ohne Bemessungsgrenze: auf alle Löhne, Gehälter, Honorare, Provisionen und Bonus-Zahlungen. Die prozentualen Anteile fallen dann automatisch schon niedriger aus wegen der breiteren Grundlage und erst recht wegen der folgenden, zweiten Komponente.
Systemänderung durch Rechentrick
Beide Formen der sozialen Besteuerung fließen in den Sozialetat und sind durch Verrechnung aneinander gekoppelt.
  Von der monatlich zu zahlenden Sozialen Quellensteuer wird zunächst der Betrag abgezogen der als Vorsteuer (im gleichen Sinne wie die Vorsteuer bei der Mehrwertsteuer) durch den Einkauf von Waren und externen Dienstleistungen bereits erhoben wurde.   Dann kommt der entscheidende Schritt, der zur direkten Kopplung an das Sozialsystem und zur Neubewertung der menschlichen Arbeit führt: Die Summe der geleisteten Sozialabgaben wird von der zu zahlenden Sozialen Quellensteuer abgezogen.
Die Soziale Quellensteuer soll dabei so hoch sein, dass sie im Normalfall die Sozialabgaben übersteigt, auch bei Firmen, die fast nur Arbeitsleistung verkaufen. Erstattet werden soll nichts.
Auswirkung auf Firmen und Beschäftigte
Der erste Effekt dieser Maßnahme ist der, dass die Sozialabgaben insgesamt um das Aufkommen der Sozialen Quellensteuer gesenkt werden. Bei einem Satz von 10% bis 12% ist es so, dass die Soziale Quellensteuer und die Sozialabgaben jeweils die Hälfte des Afukommens für den Sozialetat abdecken. Genau dann ist der Effekt auf die Wirtschaft am größten.
Im Bereich von 10% - 12% SQ und 20% Sozalabgaben hat das System einen deutlichen Effekt auf die Wirtschaftlichkeit von menschlicher Arbeit. Der Arbeitgeberanteil an den Sozialabgaben vermindert die Soziale Quellensteuer der Unternehmen bis in die Nähe von Null.
Begünstigt werden Firmen, die zahlreiche normal Beschäftigte haben und diese gut bezahlen. Umgekehrt werden solche Unternehmen zur Kasse gebeten, die billig importieren, Arbeit ins Ausland verlagern, Niedriglöhne zahlen oder ihre Betriebe so einrichten, dass nur Maschinen und Roboter Arbeit leisten.   Mensch, Maschine und Roboter
Jede vernünftige Überlegung zeigt, dass es sinnvoll ist, wenn Industrieroboter nicht nur Gewinn für Unternehmen erwirtschaften, sondern auch zum Sozialstaat beitragen.
  Umgekehrt ausgedrückt: Es darf nicht rentabel sein, eine Maschine deshalb anzuschaffen, weil sie keine Sozialabgaben zahlt, das heißt, weil sie den Vorteil hat, kein Mensch zu sein, der ein soziales Umfeld beansprucht.   Die jetzige Konstruktion des Steuer- und Sozialrechts begünstigt Maschinen, Computer und Roboter gegenüber Menschen. Das muss sich ändern. Selbständige und Scheinselbständige
Die Soziale Quellensteuer beinhaltet automatisch eine Sozialversicherung für Selbständige. Auch, wer niemanden beschäftigt, zahlt Soziale Quellensteuer auf seine Einnahmen und soll dadurch mit seiner Familie sozialversichert sein. Siehe Zahlenbeispiele!
Verlierer sind die Steuer-Optimierer
Die Verlagerung von Arbeit in Billiglohnländer ist nicht mehr so rentabel wie bisher.
Die neo-soziale Wirtschaft
Der normale Mittelstand, der anders als Großkonzerne, mit gut bezahlten Fachkräften und einheimischen Hilfskräften agiert, steht wieder besser da.
  Alle sozialbeitrag-pflichtig Beschäftigten haben deutlich mehr Geld in der Tasche, sie müssen aber etwas mehr für Billigtextilien, Paketzustellung und das Telefonieren ausgeben.   Sollte man das Modell in Frankreich, Italien, Spanien anwenden, könnte man dort und überall die Arbeitslosigkeit mit der Sozialen Quellensteuer bekämpfen. Menschen werden wieder rentabel gegenüber Maschinen, Robotern und Billigimporten. Realisierung und Erfolg
Es wurde schon erwähnt, dass zur Einführung der Sozialen Quellensteuer keine weiteren Erhebungen erforderlich sind. Alle Größen zur Berechnung sind bekannt:
Es gibt zwei Parameter, die es möglich machen, das System auszutarieren: Höhe der Sozialen Quellensteuer und Höhe der Sozialabgaben. Diese beiden Zahlen sind aneinander gekoppelt, weil die Summe beider Einkünfte den Sozialetat des Staates decken muss. Die Summe muss also ungefähr gleich der Summe der bisherigen Sozialabgaben sein.   Es wäre äußerst sinnvoll, die Sozialabgaben dann nur noch von den Arbeitgebern zu kassieren, da sie in jedem Fall, auch bei Lohnzahlungen, von der Wirtschaft aufgebracht werden. Die Sozialabgaben in einen Bruttolohn zu integrieren und dann gleich wieder abzuziehen, ist Augenwischerei.
Die Arbeitnehmer werden wie alle anderen über den Konsum belastet, weil die Soziale Quellensteuer genau wie die MWSt am Ende auf alle Waren erhoben wird.
Sanfter Weg in die neo-soziale WeltDie soziale Quellensteuer wird zusätzlich zur Mehrwertsteuer erhoben. Um das auszugleichen, muss gleichzeitig die MWSt gesenkt werden. Für den Staat wird das geringere Aufkommen an MWSt dadurch kompensiert, dass die Einkommen internationaler Konzerne effektiv besteuert werden und zwar durch die Umsatz-Quellensteuer. Die Umsatz-Quellensteuer wirkt gegen die Gewinnverlagerung. Wer seinen Gewinn ins Ausland verlagert (Amazon und alle Internet-Konzerne, Ikea, McDonalds usw), zahlt im Inland eine angemessene Quellensteuer auf die Einnahmen. Wer Gewinn korrekt im Land versteuert, für den ist die Umsatz-Quellensteuer ein Vorschuss auf die Einkommensteuer, man kann sie verrechnen.
Eine Panik in der Öffentlichkeit (in den Medien) wird verhindert, indem man zunächst eine niedrige Soziale Quellensteuer von 1% ansetzt und den erforderlichen Rest für den Sozialetat mit den Sozialabgaben deckt, die dann um etwa 2% reduziert werden können. Da die prozentualen Anteile über die Summe des Aufkommens gekoppelt sind, lassen sie sich gegeneinander verschieben, können jedoch nicht unabhängig voneinander festgelegt werden.
  Im Groben gilt: 1% Soziale Quellensteuer entspricht 2% Reduktion bei den Sozialabgaben. Um es genauer zu berechnen, müsste man erst festlegen, auf welche Dienstleistungen die SQ fällig wird. Es ist nicht sinnvoll, die Honorare von Ärzten, auf die keine MWSt fällig ist, auch von der Sozialen Quellensteuer auszunehmen, insbesondere, weil sie auch Personal beschäftigen.
Wenn das System reibungslos funktioniert und die ersten Erfolge zeigt, vornehmlich Verbilligung der menschlichen Arbeitskraft, dann wird die Soziale Quellensteuer allmählich gesteigert und die Sozialabgaben werden bis auf die Hälfte verringert. Arbeitsintensive Branchen können ihre Produkte verbilligen oder mehr Personal einstellen.
Rob Kenius Letzte Überarbeitung 23.12.2023 Es folgen die Zahlenbeispiele.Weitere Effekte zur Steuergerechtigkeit lassen sich mit einem System der gestaffelten Mehrwertsteuer erzielen. | ||
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Zahlenbeispiele:
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Kommentar:
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Fußnote: Was ist zu kompliziert?
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